Internationale Gesundheitsvorschriften
»Die Internationalen Gesundheitsvorschriften (IGV) (englisch International Health Regulations (IHR)) sind völkerrechtlich bindende Vorschriften der Weltgesundheitsorganisation (WHO), um die grenzüberschreitende Ausbreitung von Krankheiten zu verhüten und zu bekämpfen.« (Quelle / Wikipedia)
⭕⭕⭕ 03.06.24 | Tichys Einblick: »IGV-Reform angenommen: WHO kann auf Verdacht Pandemien ausrufen«
»Gegeben ist eine pandemische Notlage, wenn sich eine Infektion über mehrere WHO-Regionen hinweg ausbreitet oder sich auszubreiten droht, wenn Gesundheitssysteme dadurch überlastet werden könnten oder irgendwelche schwere Verwerfungen drohen.«
Bastian Barucker: »Besonders die Formulierung "oder ein hohes Risiko besteht" ist ein Einfallstor für die willkürliche Ausrufung eines pandemischen Notfalls, ohne diese faktisch begründen zu müssen. Wie die RKI-Protokolle zeigen, hat die Behörde die Gefahreneinschätzung hinsichtlich Covid-19 ohne vorzeigbare Nachweise für eine dafür vorhandene Faktenbasis hochskaliert.
Es wurde außerdem Jahre lang von einer möglichen außergewöhnlichen Überlastung des Gesundheitssystems gesprochen, ohne dass diese jemals eingetroffen ist. Grundrechtseinschränkungen sollten aber nicht auf eventuellen Risiken begründet werden können, sondern müssen eindeutig begründet sein und nicht auf Vorhersagen beruhen. Daher wäre es angebracht, diese Änderungen der IHR auch politisch abzulehnen.« [Quelle / X]
Inhaltsverzeichnis
Website Who is WHO?
»Wenn viele Menschen über ein Unrecht informiert sind, können die Verantwortlichen es nicht mehr heimlich durchsetzen!«
Inhalt dieser Webseite:
- Quiz mit zehn Fragen (mit entsprechenden Quellenangaben / weiterführenden Links)
- »SIEBEN HANDLUNGSMÖGLICHKEITEN FÜR SIE«
- »WEITERFÜHRENDE ARTIKEL UND VORTRÄGE«
- »FLYER ZUM HERUNTERLADEN UND VERTEILEN«
»Das Bundesverfassungsgericht verweigert die Entscheidung der Verfassungsbeschwerde von Marianne Grimmenstein und Uwe Kranz.«
Weitere Infos auf dieser Webseite der Gemeinwohllobby.
17-seitige Ausarbeitung der MWGFD mit 75 Fragen in puncto IGV
Die Gesellschaft der Mediziner und Wissenschaftler für Gesundheit, Freiheit und Demokratie e.V. hat das 17-seitige Dokument Faktengrundlage/Diskussionspapier für parlamentarische Anfragen im deutschen Bundestag erstellt. Auf der vorstehend verlinkten Webseite heißt es u. a.:
»Dieses weltweit umstrittene Reformwerk führte zu über 300 Einsprüchen, denn es hat gesundheitspolitische Sprengkraft.
Die Abgeordneten sollten sich den folgenden Fragenkatalog (siehe Upload unten) genau ansehen. Der MWGFD vermutet, dass die Abstimmung am 12. Mai 2023 zum Beschlussantrag der Ampel-Koalitionen wohl ohne Kenntnis dieser Fakten erfolgte. Sie waren schließlich lange genug vor Politik und Öffentlichkeit geheim gehalten worden und sind hinter verschlossenen Türen ausschließlich in den beiden WHO-Gremien, dem Intergovernmental Negotiating Board (INB) oder der Arbeitsgruppe IGV behandelt worden. Das Parlament hatte keine Kenntnisse über die den Dokumenten innewohnenden Gefahren, nur wenige (zwei fraktionslose MdB, ein MdB von der CDU und 65 MdB von der AfD) stimmten daher gegen den Beschlussantrag. Die Linken enthielten sich (ohne Begründung), viele nahmen an der Abstimmung gar nicht teil, der Rest stimmte zu, arglos, ahnungslos, oder folgte blindlings den Vorgaben der Fraktionsvorsitzenden. Von der Regierungsbankenthalten haben sich: Olaf Scholz, Robert Habeck, Christian Lindner, Annalena Baerbock, Lisa Paus, Karl Lauterbach, Steffi Lemke, Bettina Stark-Watzinger. Folgende fünf haben zugestimmt: Marco Buschmann, Hubertus Heil, Svenja Schulze, Cem Özdemir, Volker Wissing. Nicht stimmberechtigt, da kein Mitglied des Bundestags: Nancy Faeser, Boris Pistorius, Klara Geywitz, Wolfgang Schmidt«
Fragen / Benutzer FreeW: Warum haben sich div. Mitglieder der Bundesregierung enthalten (s. o.)? Geht es ihnen um evtl. spätere Haftungsfragen?
Medien
Massenmedium
⭕ 23.12.23 | NZZ: »Die nächste Pandemie ist unausweichlich. Ein weltweiter Pandemievertrag soll künftig das Schlimmste verhindern. Wie viele Freiheiten wollen wir dafür aufgeben?«
»Die Coronavirus-Pandemie hat viel Leid und enorme Kosten verursacht. Beim nächsten Mal soll die Welt besser vorbereitet sein, meint die WHO. Doch ihr Massnahmenkatalog ist viel zu umfangreich und in mancherlei Hinsicht kontraproduktiv. …
Parallel zu den Arbeiten am Pandemiepakt läuft die Revision der Internationalen Gesundheitsvorschriften, eines seit den siebziger Jahren bestehenden Regelwerks der WHO. Auch dabei wird über ganz wesentliche Änderungen der Zusammenarbeit bei Pandemien diskutiert. Die Revision soll gleichzeitig mit dem Pandemiepakt verabschiedet werden. Auffällig ist das hohe Tempo: Die Verhandlungen werden im Eilverfahren geführt, damit man im kommenden Mai anlässlich der Weltgesundheitsversammlung parat ist. Einen zwingenden Grund, warum man bereits 2024 zum Abschluss kommen muss, gibt es allerdings nicht. …
Ebenfalls Gegenstand des Abkommens ist ein Artikel, bei dem es um die Kontrolle und Einschränkung der Meinungsäusserungsfreiheit geht. So sind die Staaten gehalten, «falsche, irreführende Fehl- oder Falschinformationen zu bekämpfen», dies in internationaler Zusammenarbeit. Zudem soll die politische Kommunikation so gesteuert werden, dass das Vertrauen in die Wissenschaft, in die Gesundheitsbehörden und in die angeordneten Massnahmen gestärkt wird. Über einen ähnlichen Antrag, der zudem die Medien ins Visier nimmt, wird auch bei der Revision der Internationalen Gesundheitsvorschriften verhandelt.«
Frage / Benutzer FreeW: Wieso ist die nächste Pandemie unausweichlich? Können die Artikelverfasser hellsehen? Falls sie recht haben sollten: Wann kommt es zur nächsten Pandemie?
Alternative Medien
- Google-Suche nach »Internationale Gesundheitsvorschriften« in ausgewählten Medien etc.
⭕ 10.01.23 | TKP: »Enthüllt: WHO will Änderungen der Internationalen Gesundheitsvorschriften diese Woche in Geheimverhandlungen beschließen«
»Die vorgeschlagenen Änderungen würden:
- die Weltgesundheitsorganisation von einer beratenden Organisation, die lediglich Empfehlungen ausspricht, zu einem leitenden Organ machen, dessen Erklärungen rechtsverbindlich wären. (Artikel 1)
- den Geltungsbereich der Internationalen Gesundheitsvorschriften stark ausweiten, um Szenarien einzubeziehen, die lediglich das „Potenzial haben, die öffentliche Gesundheit zu beeinträchtigen“.
- die „Achtung der Würde der Menschenrechte und der Grundfreiheiten der Menschen“ aufgehoben werden. (Artikel 3)
- dem Generaldirektor der WHO die Kontrolle über die Produktionsmittel durch einen „Zuteilungsplan für Gesundheitsprodukte“ geben, um die entwickelten Vertragsstaaten zu verpflichten, Produkte zur Pandemiebekämpfung nach Vorschrift zu liefern. (Artikel 13a)
- Erteilung der Befugnis an die WHO, medizinische Untersuchungen, den Nachweis der Prophylaxe, den Nachweis des Impfstoffs und die Durchführung von Kontaktverfolgung, Quarantäne und BEHANDLUNG zu verlangen. (Artikel 18)
- Einführung eines Systems globaler Gesundheitsbescheinigungen in digitaler Form oder auf Papier, einschließlich Testbescheinigungen, Impfstoffbescheinigungen, Prophylaxebescheinigungen, Genesungsbescheinigungen, Formulare zur Feststellung des Aufenthaltsortes von Reisenden und eine Erklärung über den Gesundheitszustand von Reisenden. (Artikel 18, 23, 24, 27, 28, 31, 35, 36 und 44 sowie Anhänge 6, 7 und 8)
- Umleitung von nicht näher bezeichneten Milliarden von Dollar in den pharmazeutischen Krankenhaus-Notfall-Industriekomplex ohne Rechenschaftspflicht. (Artikel 44A)
- die Weitergabe von persönlichen Gesundheitsdaten zuzulassen. (Artikel 45)
- Die Fähigkeit der Weltgesundheitsorganisation, das zu zensieren, was sie als Fehlinformation und Desinformation ansieht, wird stark erweitert. (Anhang 1, Seite 36)
- Schaffung einer Verpflichtung zum Aufbau, zur Bereitstellung und zur Wartung von IHR-Infrastrukturen an den Einreisepunkten. (Anhang 10)«
⭕ 23.02.24 | TKP: »Bundestag für eigene Entmachtung zugunsten der WHO«
»Eine zweite Debatte im Bundestag zeigte am Donnerstag ein deutliches Bild: Union und Ampel stellen sich überzeugt hinter eine gestärkte WHO und wollen sich de facto selbst entmachten.«
⭕ 23.02.24 | Multipolar: »Bundestag debattiert über WHO-Pandemievertrag«'(mit etlichen weiterführenden Links)
»AfD fordert Ablehnung des geplanten Abkommens / Regierung und CDU/CSU befürworten Stärkung der Weltgesundheitsorganisation«
Weblinks
⭕ 25.11.22 | Robert Koch-Institut (RKI): »Die Internationalen Gesundheitsvorschriften der Weltgesundheitsorganisation«
⭕ 20.03.23 | Prof. Dr. Dr. phil. Harald Walach: »Der neue internationale Gesundheitsvertrag der WHO bahnt den Weg zum Gesundheitsfaschismus …« (umfangreiche Ausarbeitung)
»wenn man historisch kurze Maßstäbe anlegt, dann ist unsere heutige Staatsform unvergleichlich viel besser als das, was sich zwischen 1933 und 1945 während des Dritten Reiches abgespielt hat. Nimmt man jedoch Ideale als Maßstab für das, was man sich unter maximal guten Bedingungen wünschen würde, gibt es Verbesserungsmöglichkeiten.
Ich will in diesem Blog vor allem auf eine im Hintergrund ablaufende Debatte hinweisen, die unsere Demokratie und Freiheit bedroht.«
⭕ 14.04.23 | Gemeinwohllobby (GWL): »WHO Lebensretter oder Gesundheitsdiktatur?«
»über die schleichende Entwicklung zu einer Einrichtung mit diktatorischen Vollmachten, über die kaum jemand informiert wird«
Diese Webseite beinhaltet eine Chronologie von Ereignissen vom 10.05.22 bis zum 02.04.23.
Wikipedia
- Artikel Internationale Gesundheitsvorschriften (deutsche Wikipedia)
- Artikel International Health Regulations (englische Wikipedia)
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