Internationaler Vertrag zur Pandemieprävention

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Der Internationale Vertrag zur Pandemieprävention und -vorsorge (Arbeitstitel, auch kurz: Pandemievertrag oder Internationaler Pandemievertrag) ist ein geplantes internationales Abkommen über eine koordinierte Vorgangsweise der Mitgliedstaaten der Weltgesundheitsorganisation (WHO) bei Pandemien (Prävention, Vorsorge und Reaktion). (Basis vor das Vorstehende / Wikipedia)

⭕ Kostenlose Verfassungsbeschwerde und Antrag auf Erlass einer einstweiligen Anordnung

Jeder Mensch kann die Verfassungsbeschwerde beim Bundesverfassungsgericht einreichen.
Herunterladbare PDF- oder DOCX-Datei auf dieser Webseite der Gemeinwohllobby.

Petitionen

Bundestagspetition Keine Zustimmung zum Pandemievertrag mit der WHO

Anzahl der Online-Mitzeichnungen zum Ende der Mitzeichnungsfrist am 20.06.23: 74075 (Quelle)

⭕ 13.06.23 | Transition News: »Bundestagspetition gegen WHO-Pandemievertrag: Quorum von 50’000 übertroffen«
 »Das nächstes (sic!) Ziel sind 100’000 Unterschriften.«

⭕ Auf dieser Multipolar-Seite sind zwei Artikel von Dr. rer. pol. Norbert Häring zu finden. Bitte nach Petition suchen.

CitizenGO

»Bekämpfe die Machtergreifung der WHO: Sag Nein zum „Pandemievertrag“« (Unterzeichner: 514.185 am 19.06.23, 515.407 am 27.06.23)

Medien

Massenmedien

⭕ 29.04.23 | Neue Zürcher Zeitung: »Epochal oder katastrophal? Am Pandemiepakt der WHO scheiden sich die Geister«
 »Der Bundesrat verhandelt im Rahmen der WHO über ein umstrittenes Pandemieabkommen. Ob er das Parlament mitreden lässt, ist offen.  …
Wenig später informierte die «Weltwoche» über das WHO-Abkommen, und der Tenor war höchst negativ. Von einem «Pandemiepakt gegen die Völker» war die Rede: «Wenn alles kommt wie geplant, wird die WHO künftig über Gesundheitsmassnahmen in allen Mitgliedstaaten inklusive der Schweiz entscheiden», hiess es dort. Die WHO würde nicht mehr nur Empfehlungen abgeben wie heute, sondern zwingende Befehle für alle, die das Abkommen unterzeichneten. …
Inzwischen liegt ein konkreter Vertragsentwurf vor. Er umfasst 32 Seiten und wird mit Bekenntnissen zu kollektiver Solidarität, Fairness, Inklusion, Gender, Nachhaltigkeit und Klima eingeleitet. Im Vordergrund stehen wirtschaftliche Interessen …
Wer den Vertragsentwurf durchliest, dem fallen vor allem die vielen weissen Flecken auf. Welche Konsequenzen der Pakt für die einzelnen Länder konkret hätte, ist schwer abzuschätzen. …
Die SVP fragt, Berset schweigt
Im Parlament gab es bisher nur vereinzelte Anfragen zum Pandemiepakt, und zwar aus den Reihen der SVP. Ihre Vertreter befürchten, dass der Bundesrat Ähnliches vorhat wie beim Uno-Migrationspakt, und plant, das WHO-Abkommen an Parlament und Volk vorbei zu unterzeichnen. Gesundheitsminister Alain Berset lässt sich diesbezüglich kaum in die Karten blicken. Nach dem weiteren Vorgehen gefragt, sagte er im Nationalrat: «Erst wenn der Inhalt und die Rechtsnatur abschliessend geklärt sind, kann festgelegt werden, wer die Entscheidkompetenz zum Vertragsabschluss hat – der Bundesrat oder das Parlament.» …
Für die Schweiz am Verhandlungstisch sitzt Botschafterin Nora Kronig. Sie leitet die Abteilung Internationales im Bundesamt für Gesundheit.«

Frage / Benutzer FreeW: Wer sitzt für Deutschland am Verhandlungstisch?

⭕ 25.05.23 | WELT: »KURIOSER REFORMENTWURF | Nun will sich die WHO zur Gesundheitspolizei aufschwingen« (von Elke Bodderas)
 »Die WHO plant eine Reform, um besser auf Pandemien zu reagieren. Doch der Entwurf klingt eher bedrohlich: Man will künftig „alle Risiken“ an sich ziehen und auch die Impfstoffvergabe regeln. Wörter wie „Würde“ und „Grundfreiheiten“ sind dagegen gestrichen.«

Ein längerer Artikelauszug ist hier zu finden.

Alternative Medien

⭕ 23.05.23 | Multipolar: »Was steckt hinter dem Pandemievertrag?«
 »Noch bis zum 30. Mai wird auf der diesjährigen Weltgesundheitsversammlung der WHO in Genf über verschärfte und ganz neue internationale Regeln für das Management von Pandemien beraten. Die Vorschläge sind in der Bevölkerung vieler Länder in hohem Maße umstritten, die Bundesregierung unterstützt sie ohne Einschränkung. Was genau ist vorgesehen und wie lauten die Kritikpunkte? …
Wenn nicht anders vereinbart, kommen IHR mit einfacher Mehrheit der Regierungsvertreter in der Weltgesundheitsversammlung zustande und sind dann ohne weitere öffentliche oder parlamentarische Beratung und Beschlussfassung unmittelbar geltendes Recht. …
Falls sich die EU mit ihrer konjunktivischen Definition durchsetzt, kann jede tatsächliche oder vermutete Grippewelle in einer Region zur pandemischen Situation erklärt werden. Gegenmaßnahmen setzten dann bereits ein, ohne dass das Gesundheitswesen überlastet wäre, ohne dass eine sehr hohe Zahl von schwer Erkrankten oder Todesfällen vorläge. …
Eine Gain-of-Function-Forschung, die Erreger manipuliert, um ihnen neue – auch gefährlichere – Eigenschaften zu verschaffen, soll nicht verboten werden. Die unfreiwillige Freisetzung von Pathogenen soll verhindert werden, allerdings ohne der Gain-of-Function-Forschung unnötige bürokratische Hemmnisse aufzuerlegen. …
Fazit: Entgrenzung, Machtkonzentration und ständiger Krisenmodus
…«

Weblinks

Wikipedia

– Bitte die Kategorien unter den Artikeln beachten. –

Youtube

  • Playlist

⭕ 15.06.23 | Punkt.PRERADOVIC: »Pandemievertrag: Wird Impfen Pflicht?« mit Nicolas A. Rimoldi
 »Ob Covid-Zertifikat als Voraussetzung für Reisen oder WHO-Pandemievertrag, die Rechte der Bürger und der Nationen sollen auch in Postcorona-Zeiten eingeschränkt werden. In der Schweiz will die Regierung jetzt das Covid-Gesetz nochmal verlängern. Aber dem Staat steht dort eine durchaus mächtige Bürgerrechts-Initiative entgegen. „Das haben wir nur unserer direkten Demokratie zu verdanken“, sagt der Gründer der Freiheitsbewegung „Mass-Voll“, Nicolas A. Rimoldi. Er und Gleichgesinnte haben jetzt das dritte Referendum gegen das Covid-Gesetz initiiert. „Die Chancen stehen gut“, so Rimoldi. „Der Wind in der Schweiz dreht sich“. Ein NEIN zu weiteren Maßnahmen hätte auch Strahlkraft auf die umliegenden Länder.«

Siehe auch

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