Wahlbeteiligung: Unterschied zwischen den Versionen
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»Häufig wird die Frage gestellt, ob die Höhe der '''Wahlbeteiligung''' einen Einfluss auf die Gültigkeit der Wahl hat. Dies ist nicht der Fall. Eine Wahl kann nur im Rahmen einer Wahlanfechtung gemäß § 49 Bundeswahlgesetz bzw. § 26 Europawahlgesetz auf Grund von Wahlfehlern entweder ganz oder teilweise aufgehoben werden. Bei der freiwilligen Entscheidung eines Wahlberechtigten, nicht zur Wahl zu gehen, liegt aber kein Grund für einen anfechtbaren Wahlfehler vor. Daher ist auch bei einer sehr geringen Wahlbeteiligung die Wahl gültig, wenn sie ohne Grund für eine Wahlanfechtung zustande gekommen ist und das festgestellte Wahlergebnis zur richtigen personellen Zusammensetzung des Parlaments geführt hat.« [[https://www.bundeswahlleiterin.de/service/glossar/g/gueltigkeit-wahl.html Quelle: Bundeswahlleiter]] | »Häufig wird die Frage gestellt, ob die Höhe der '''Wahlbeteiligung''' einen Einfluss auf die Gültigkeit der Wahl hat. Dies ist nicht der Fall. Eine Wahl kann nur im Rahmen einer Wahlanfechtung gemäß § 49 Bundeswahlgesetz bzw. § 26 Europawahlgesetz auf Grund von Wahlfehlern entweder ganz oder teilweise aufgehoben werden. Bei der freiwilligen Entscheidung eines Wahlberechtigten, nicht zur Wahl zu gehen, liegt aber kein Grund für einen anfechtbaren Wahlfehler vor. Daher ist auch bei einer sehr geringen Wahlbeteiligung die Wahl gültig, wenn sie ohne Grund für eine Wahlanfechtung zustande gekommen ist und das festgestellte Wahlergebnis zur richtigen personellen Zusammensetzung des Parlaments geführt hat.« [[https://www.bundeswahlleiterin.de/service/glossar/g/gueltigkeit-wahl.html Quelle: Bundeswahlleiter]] | ||
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Version vom 15. Oktober 2024, 00:41 Uhr
»Häufig wird die Frage gestellt, ob die Höhe der Wahlbeteiligung einen Einfluss auf die Gültigkeit der Wahl hat. Dies ist nicht der Fall. Eine Wahl kann nur im Rahmen einer Wahlanfechtung gemäß § 49 Bundeswahlgesetz bzw. § 26 Europawahlgesetz auf Grund von Wahlfehlern entweder ganz oder teilweise aufgehoben werden. Bei der freiwilligen Entscheidung eines Wahlberechtigten, nicht zur Wahl zu gehen, liegt aber kein Grund für einen anfechtbaren Wahlfehler vor. Daher ist auch bei einer sehr geringen Wahlbeteiligung die Wahl gültig, wenn sie ohne Grund für eine Wahlanfechtung zustande gekommen ist und das festgestellte Wahlergebnis zur richtigen personellen Zusammensetzung des Parlaments geführt hat.« [Quelle: Bundeswahlleiter]
»Es gibt in Deutschland keine Mindestwahlbeteiligung, d. h., es gibt keine Mindestzahl an abgegebenen Stimmen, unterhalb derer die Wahl ungültig wäre. Leere Wahlzettel gelten nach dem Bundeswahlgesetz als ungültig (§ 39 BWahlG).« [Quelle / Wikipedia]
Inhaltsverzeichnis
Medien
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Massenmedium
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Alternativmedien
– Bitte beachten, dass in den Artikeln i. d. R. Quellen angegeben sind (auch Massenmedien-Artikel). –
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- Google-Suche nach »Mindestwahlbeteiligung« in ausgewählten Medien etc.
- NachDenkSeiten: Schlagwort WAHLBETEILIGUNG
- reitschuster.de: Google-Suche nach Wahlbeteiligung
- Schwuurbel-Suche nach
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Weblinks
Wikipedia
- Artikel Wahlbeteiligung | Abschnitt Deutschland
- Artikel Quorum (Politik)
– Bitte beachten: Diskussionsseite sowie Kategorie/n unter jedem Artikel –
Youtube
- Playlist (siehe auch Playlistbeschreibung)
Siehe auch
Einzelnachweise
